Wer kennt sie nicht, die hasserfüllte, propagandistische und volksverhetzende Seite einer anonymen Gruppen von Schreiberlingen, die seit einigen Jahren auf kreuz dot net ihr Unwesen treiben. Kein Ereignis in Deutschland, das nicht mit verdrehten Ansichten von Kirche und Religion für sich nutzbar gemacht wird. Der jüngst verstorbene Schauspieler Dirk Bach hat aufgrund seiner Homosexualität auch einen Artikel geerntet, in dem er unter anderem als „homosexueller Sittenverderber“ und „Homo-Gestörter“ bezeichnet wird. Am 1. Oktober 2012 starb Bach im Alter von 51 Jahren an den Folgen einer Herzerkrankung in Berlin-Lichtenfelde.
Die Empörung ist groß, nur ein paar Stunden der Veröffentlichung des Artikels hinterlassen hunderte Kommentatoren sachlich und vor allem unsachliche Meinungen. Das Internet reagiert schnell und kritisiert den Artikel über Bach auf das Schärfste. Zahlreiche Blogs berichten über den Artikel und füllen sich mit Solidaritätserklärungen für den verstorbenen Bach und Empörungsbekundungen gegen den unglaublichen Artikel auf kreuz dot net. Der Bruno Gmünder Verlag setzt sogar ein Kopfgeld von 15.000€ aus, um an Informationen über die Betreiber der Seite zu gelangen. Manfred Bruns, Bundesvorstand des Lesen- und Schwulenverbandes zeigte kreuz dot net bei der Staatsanwaltschaft Berlin wegen Volksverhetzung an. 1 2 Die Anzeige erfolgt jedoch gegen Unbekannt, denn die Macher der Seite verbergen sich in der Anonymität des Internets.
Die Internetseite ist seit 2004 eine unerschöpfliche Quelle des klerikalen Faschismus, die sich selbst als „Initiative einer internationalen privaten Gruppe von Katholiken in Europa und Übersee, die hauptberuflich im kirchlichen Dienst tätig sind“ 3 bezeichnen. Da die Internetseite im Ausland betrieben wird, ist sie für die deutsche Justiz nicht greifbar. Bereits im Januar 2008 musste ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingestellt werden, da die zuständigen ausländischen Behörden einen Rechtshilfegesuch abgelehnt haben. 4 Seit dem wechseln die Betreiber häufig das Land der Domainregistrierung und den Standort der Servers, womöglich um ganz bewusst einer möglichen Strafverfolgung aus dem Weg zu gehen.
Stoppt kreuz dot net?
Schnell wurden Stimmen laut, die Macher vor Gericht zu stellen und die Seite zu schließen. Der Bruno Gmüder Verlag rief die Seite „stopptkreuznet“ ins Leben, um zentral über die Bemühungen zu informieren. Das zuvor ausgerufene Kopfgeld zeigt seine erwünschte Wirkung, 48 Stunden nach seiner Aussetzung finden sich bereits hunderte Hinweise im Postfach des Verlages. Kurz darauf war aus Kreisen von „Anonymous“ zu hören, die Seite mit den üblichen DDoS Angriffen zum Erliegen zu bringen und damit unerreichbar zu machen, innerhalb weniger Stunden wurde ein entsprechendes Video erstellt. Man verlangte die Seite zu schließen, startete eine übereilte Online-Petition und rief dazu auf, die Seite bei Google zu „melden“ um sie aus den Suchergebnissen zu verbannen.
Man gewinnt unter anderem den Theologen und Autor des Buches „Der heilige Schein“ David Berger als Koordinator der Aktion, der sich schon länger mit der umstrittenen Seite beschäftigt und die Macher dem Umfeld der Piusbruderschaft St. Pius X zurechnet. 5 Vor ein paar Tagen verfasste man auf stopptkreuznet.de einen offenen Brief an die Deutsche Bischofskonferenz, in dem man dazu aufruft, die Aktion zu unterstützen.
Der Zuspruch zu der […] entstandenen Kampagne […] war immens. Schnell haben wir auch von vielen engagierten Christen beider Kirchen, besonders aber natürlich der katholischen, zahlreiche solidarische Zuschriften bekommen. Sehr häufig verbunden mit der Bemerkung: „Eigentlich tun Sie das, was zuerst Aufgabe unserer Kirche wäre. Die Rufschädigung, die die katholische Kirche durch ein solches Hass-Portal erleidet ist immens!“ Vom einfachen Gläubigen bis hin zu den Klerikern hören wir immer wieder, dass sich viele Menschen von der katholischen Kirche abwenden, weil sie vermuten, dass es eine heimliche Zustimmung der katholischen Kirche zu den[…] propagierten Inhalten gibt. […] In diesem Sinne möchten wir Sie einladen, unser Anliegen zu unterstützen.
Einige Deutsche Blogs und Internetseiten unterstützen die Aktion, so berichtet beispielsweise Nerdcore zur der Seite „Stoppt Kreuz dot net“: „Kann ich vollumfänglich unterstützen, denn auch wenn ich mit dem Begriff „Kopfgeld“ ein kleines Problem habe: Bei diesen Arschlöchern tendiert mein Mitleid gegen Null.“
Meinungsfreiheit und Zensur
Wie die Berliner Morgenpost berichtet, stuft der Verfassungsschutz die Seite als grundgesetzwidrig ein: „Sie zeichne sich „durch homophobe, muslimfeindliche und antisemitische Äußerungen“ aus. Etliche Beiträge seien nicht vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt und überschritten „die Grenzen zur Strafbarkeit„. Und tatsächlich ist das Recht auf Meinungsfreiheit durch das Grundgesetz begrenzt in dem es in Artikel 5(3) heißt: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“ Für viele Kritiker scheint klar, dass die Verfasser dieses Artikels die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten haben und vor einem Gericht zur Rechenschaft gezogen werden sollten.
Zwischenzeitlich ist aus „offiziellen“ Anonymous-Kreisen bekannt, dass man sich gegen eine Zensur ausspricht, entgegen des Videoaufrufs der einige Tage zuvor verbreitet wurde. AnonAustria twittert: „Pro kreuz dot net ! Keine Zensur!“, während AnonGermany diplomatischer vorgeht: „Nicht Pro kreuznet aber auf keinen Fall Zensur und DDoS fällt ebenfalls da drunter RT @AnonAustria Pro kreuz dot net ! Keine Zensur!“ (via Nerdcore) Ein Tweet von User „Porrporr“ bringt die Meinung vieler Kritiker dieses Verhaltens auf den Punkt: „Klerikal-Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“
Die Meinungsfreiheit ist überschritten, es scheint richtig, den Machern der Seite, die unter der neuen Aufmerksamkeit Besucherrekorde verzeichnen dürfte, das Handwerk zu legen, ihnen den Deckmantel des katholischen Glaubens von den Schultern zu reißen und sie vor ein Gericht zu bringen. Sollte man die Seite zensieren? Ich bin der Meinung, dass die Betreiber und Autoren der Seite zur Rechenschaft gezogen werden sollten. Es ist unfassbar, was sich Menschen mit einer verkappten Weltanschauung aus dem Kopf drücken können, um zu beleidigen, zu diffamieren und um Aufmerksamkeit zu erregen.
Ich bleibe jedoch nachdenklich. Die Seite ist mit ihrem Schreibstil und ihrer Machart so weit von dem entfernt, was ich als glaubwürdig oder authentisch einstufen könnte, dass es fast lächerlich erscheint anzunehmen, auch nur ein Besucher würde ernst nehmen, was dort geschrieben steht. Gibt es tatsächlich gläubige Katholiken, diese solche Propaganda für bare Münzen nehmen? Als positiv denkender Mensch möchte ich nicht daran glauben.
Ist es richtig diese Seite zu zensieren? Sollte der Kampf um ein „freies Internet“ nicht für allen gelten? Hat Zensur in einer demokratischen und offenen Gesellschaft überhaupt einen Nutzen?
Vor einigen Monaten war die Empörung groß, „Zensur!“ schrie man, als Ursula von der Leyen die Netzsperren durchsetzen wollte, forderte die Freiheit des Netzes. Nun schreien viele mit dem gleichen Mund nach einer solchen Zensur um kreuz dot net von der Netzfläche zu verbannen.
Wo fängt Zensur an und wo hört Meinungsfreiheit auf?
Einzelnachweise
- Quelle: Berliner Morgenpost vom 08. Oktober 2012: Schwulenverband zeigt Internetportal „kreuz dot net“ an[↩]
- Neues Deutschland vom 10. Oktober 2012: Bleiben Hetzer unerkannt?[↩]
- Quelle: Aus dem Impressum der Seite, abgerufen am 16. Oktober 2012[↩]
- Quelle: Artikel auf rainbow.at – „Staatsanwaltschaft Berlin: Kein Verfahren gegen kreuz dot net“ vom 28. Januar 2008 zuletzt aufgerufen am 16.10.2012[↩]
- Quelle: Artikel auf Wikipedia zu David Berger aufgerufen am 16. Oktober 2012: http://de.wikipedia.org/wiki/David_Berger_(Theologe)[↩]
Die Schlussfrage des Beitrags ist berechtigt – ich denke aber auch, dass die Antwort klar ist: wo etwa zu brachialer Gewalt gegen Schwule aufgerufen wird und deren Privatadresse auf hetznet gepostet wird, sind die Grenzen der Meinungsfreiheit mehr als überschritten…
In meiner persönlichen Ecke der Realität ist die Antwort ebenfalls klar – die Seite bleibt, wo sie ist.
So widerwärtig und menschenverachtend diese Seite auch sein mag, ist und bleibt ihre bloße Existenz von der Meinungsfreiheit geschützt. Und abgesehen von den technischen Schwierigkeiten einer „Löschung“ aus der deutschen Internetblase (ein leichter Hauch von Spott mag hier mitschwingen.. @Politik) bliebe das eigentliche Problem ohnehin bestehen, nämlich die Personen, die derartigen Schund verbreiten und vor allem die scheinbar zustimmende Konsumentenschaft, die den Erstgenannten überhaupt erst die Möglichkeit geben, aus ihren persönlichen Hasstiraden Macht zu generieren.
Ein wenig anders gelagert ist die Sache, sobald die Inhalte vom Bereich der Widerwärtigkeit in den Bereich des Strafbarkeit übertreten. Hier ist dann in der Tat die Justiz und in der Erweiterung dann auch unsere gewählten Vertreter gefragt.
Auch wenn in diesem speziellen Fall die Situation der Gerechtigkeitssuchenden tatsächlich schlecht aussieht, die bloße Positionierung eines Servers im Ausland schützt vor Strafe nicht, solange der Inhaber und/oder Betreiber deutscher Staatsbürger ist oder es zu einem Tatbestand gegen eine deutsche Person gekommen ist (vgl. primär §7 & §9 StGB). Selbst wenn all dies nicht der Fall ist und wenn – wie offenbar 2008 hier geschehen – ein entsprechendes Ersuchen an die hiesigen Behörden fruchtlos blieb, wären noch längst nicht alle Mittel ausgeschöpft, hier kämen dann allerdings die Volksvertreter ins Spiel.
Die Quote für die Verfolgung entsprechender Straftaten auch im Ausland ist jedoch nicht so schlecht wie vielleicht angenommen – der BGH ist erstaunlich weltoffen, wenn es um die Verurteilung von z.B. Holocaustleugnern geht, die weder deutsche Staatsbürger sind, noch einen hiesigen Wohnsitz besitzen, noch ihre Server hier betreiben (Google bringt diverse Hits zu der Thematik, übrigens schon im Jahre 2000). Frankreich übrigens zieht hierbei gerne mal Autoren persönlich anstelle des Portals ihrer Kundgebungen zur Verantwortung heran, auch nett.
Aber zuletzt ist leider nicht aller hässliche Schund, der veröffentlicht wird, direkt vom Strafrecht abgedeckt. Viele Delikte aus diesem Bereich könnte man lediglich zivilrechtlich verfolgen (etwas das international ohne entsprechend große finanzielle Rückendeckung wohl gar keine Aussicht auf Erfolg haben dürfte), und darüber hinaus könnte man das Portal sogar unter Straftatbestand (Aufruf zu Gewalt mit Adressnennung z.B.) unter Umständen sogar nur als Störer mit- aber nicht allein verantwortlich machen.
So. Viele Worte.. aber was bedeuten sie? Finde ich die Seite gut? Nein.
Würde ich mich freuen, wenn sie verschwinden würde? Ja.
Durch leicht zu umgehende Entfernung von DNS-Einträgen oder durch ebenfalls temporäre, rechtswidrige DDoS-Attacken? Nein.
Durch das Eingreifen der Justiz inklusive Verurteilung? Ja.
Mittels Mitarbeit der Bevölkerung? Jajaja *nicknick*. Zweimal, bitte.
Und wenn ich nochmal eine Ebene tiefer wandere.. so in die Untiefen der eigenen Moral quasi.. ganz ehrlich? Ich weiß ja nicht, was die präkonziliarischen Faschos (Achtung, plakativ..) da sonst noch so verbreiten (jede Menge Lügen und Hass wahrscheinlich), aber die zitierten Passagen (ich werde den Verein jetzt nicht mit einem ausgedehnten Lesebesuch ehren) entsprechen etwa dem – posthume Pietätlosigkeit einmal ignoriert – was unsereins an einem Samstag Abend
entgegennachgebrüllt wird, da dann teilweise zusätzlich mit Gefahr im Verzug auf körperliche Beschädigung. Ich möchte nichts kleinreden, schmälern, entschuldigen oder gar (The Nerve!) bitter klingen, aber da stellt sich im Normalfall auch keiner hin (auch keine bibeltreuen, sich distanzierenden Christen) und ist wirklich lautstark empört, und eine Gruppe Jugendlicher (plakativ!), die einen Sack Kiesel bringen und die Übeltäter unter Dauerbeschuss nehmen gab es leider auch noch nie.Vielleicht wäre da ja ein Ansatz zu suchen..
Irgendein schlauer Mensch aus Klein-Berlin (inoffizielle Stadtteilbezeichnung von mir) hat an meiner Haustür vor Jahren einen Sticker angebracht: „Maulkörbe für Nazis statt für Hunde“.
Der traurige Witz an der Sache ist, dass ich einen „Nazi“ nur anhand seiner Äußerungen werde eindeutig als solchen identifizieren können. Und wenn ich ihm daraufhin den Mund verbiete, verschütte ich mir massig Gelegenheiten: Seine Prämissen zu widerlegen, z.B., zu wissen, was ich von ihm zu erwarten habe, wenn ich ihn nicht überzeugen kann; irgendwelche Belege für seine vermuteten Haltungen.
„Die Gedanken sind frei“ heißt ein Lied, das Generationen von Schülern im Musikunterricht gesungen haben. Das selbe muss für ihren Ausdruck in indikativischen, also Sätzen mit Wahrheitsanspruch gelten. Nur so kann man diesen Wahrheitsanspruch überhaupt überprüfen. Straftatbestände können m.E. nur aus perfomrmativen Sprechakten und Imperativen zustandekommen: Direkte Ehrverletzungen, Aufrufe zu Straftaten, Datenschutzverletzungen. Es geziemt dem Rechtsstaat, solche Straftatbestände zu verfolgen; es geziemt nicht, den Leuten vorzuschreiben, was sie zu denken haben und mit welchen Gedanken sie sich konfrontieren dürfen.
Ich hege keine Sympathien für die besprochene Webside oder ihre Betreiber und Unterstützer. Aber wenn sie meinen und ausdrücken, dass Dirk Bach hinsichtlich seiner sexuellen Ausrichtung „krank“ gewesen sei, durch sein Handeln die guten Sitten gefährdet habe und der Verdammnis anheimgefallen sei, ist das deren Sache (theologisch steht ihnen das letzte auf jeden Fall nicht zu: Soweit ich weiß, hat nichtmal Rom sich jemals dagegen gewendet, dass das letzte Urteil über einen Menschen immernoch bei Gott liegt). Ich erhebe meine Einwände und wenn von der andren Seite keine positive Antwort (sei es Zustimmung, sei es ein Signal zur Bereitschaft der Auseinandersetzung) kommt, hake ich sie als für mein Leben irrelevant ab und halte das für eine erwachsene Herangehensweise. Wenn ich Indizien für Straftatbestände finde, werde ich noch Anzeige erstatten, aber ansonsten habe ich alle Freiheit der Welt, mir diese Pappnasen am Allerwertesten vorbeigehen zu lassen, da das je eigene Urteil eben das je eigene Urteil ist: Jeder weiß, warum er recht zu haben meint und wenn man seine Gründe nicht anzweifeln lässt, braucht man bei Uneinigkeit nicht weiter darüber zu reden (weil es Ressourcenverschwendung wäre).
MfG
das S
Hi !
Ich kannte die Seite kreuz.net bis zum Dirk Bach-Skandal gar nicht. Mein erster Gedanke war : Das ist doch sicher Satire, das KANN gar nicht ernstgemeint sein…
Ist es aber wohl leider doch. O.o…
Das ist einfach nur krank…
Dunkle Grüße !
Melle
@David Berger: Richtig, Privatadresse gehören sicherlich nicht auf eine solche Seite, vielleicht ein Frage des Datenschutzes. Es bleibt natürlich schwierig, denn ein beispielsweise schwuler Betreiber einer Internetseite ist u.U ja durch die Impressumspflicht gezwungen seine Privatadresse im Netz zu veröffentlichen.
Dennoch bleibt die Frage: Lässt sich so etwas überhaupt vermeiden? Möchte der Gmünder Verlag hinter jeden unbekannten Autor, der die Grenzen überschreitet ein Kopfgeld aussetzen?
Nicht das man mich falsch versteht, ich würde es begrüßen, wenn den Schreiberlingen dort Ihr „Handwerk“ gelegt wird, nicht durch die Ermittlung durch Behörden (die dann ganz sicher wieder für eine Totalüberwachung des Netzes plädieren), sondern womöglich durch die Mithilfer der Netzgemeinschaft, ganz so, wie es Zeroed vorgeschlagen hat.
Gerade die Kirche, wie auch schon auf stopptkreuznet.de erwähnt, hat hier eine besondere Aufgabe. Schließlich geht es um ihren Ruf und angeblich ja auch um „Mitarbeiter aus dem kirchlichen Dienst“.
Ich gebe zu, ein schwieriges Thema, in der man nicht weiß, wer als moralischer Sieger hervorgeht. Dankbar bin ich für die Meinungen zu dem Thema, das gibt immer wieder neuen Gedankenanstoss.
Lieber Robert, irgendwie habe ich das Gefühl, dass das Politikum auf spontis.de in letzter Zeit zugenommen hat. Findest du es wirklich wichtig eine solche Seite noch zu bewerben? Und zu deiner Frage: Meinungsfreiheit, heißt auch, dass die hinterbliebendsten, dümmsten, abartigsten Wesen dieses Planeten irgendeinen Müll von sich geben dürfen. Wenn man es einschränkt, wo hört das denn auf? Durch solche Aktionen bekommen die doch noch viel mehr Aufmerksamkeit, siehe letztes NPD-Verbots-Verfahren, danach hatten die mehr Zuspruch als davor…
Verstehe das nicht als Angriff, lediglich als lieb gemeinte Kritik :)
Wenn der Blog ein klein wenig politischer wird, ist doch nix einzuwenden. Gerade in der heutigen Zeit läuft da ziemlich viel schief und viele verschließen ihre Augen. Zudem: wenn Robert das Thema bewegt, darf er doch drüber schreiben. Ist doch sein Blog. ;-)
(Und man ist ja nicht mit der Peitsche gezwungen alles zu lesen)
Eine Frage die man sich stellen kann, ist, warum hört man erst jetzt den Aufschrei im Netze. Seit 2004 soll es jene Seite geben. Und somit wird höchst wahrscheinlich schon länger als Dirks Tod ein solches Vokabular verbreitet worden sein. Warum also erst jetzt?
Scheinbar knüpfte man in Deutschland auch hierbei sein Engagement und seinen moralischen Widerstand nur an die Sympathie. Es geht um die Person Bach, da muss man einschreiten. Das jahrelange dummdreiste Wettern der Seite gegen Unbekannt konnte hingegen friedlich verebben.
Wobei ich auch zugebe, dass die Autoren mit dem persönlichen Angriffen an Dirk Bach eine Grenze des Anstandes überschritten haben, den es öffentlich zu kritisieren gilt. Zumal dieses noch postum geschah, was die Frechheit wie auch Feigheit der Schreiber erst recht zur Geltung bringt.
Doch ganz ehrlich, gerade jener Artikel der den Stein ins Rollen brachte, ist so derart plump, hirnlos und erbärmlich geschrieben, dass ihn jede Debatte wertvoller macht und in ein Machtzentrum als Meinungsträger erhebt, das dem überhaupt nicht gerecht wird. Die meisten zufälligen Leser denken im ersten Fall an Satire, nehmen dieses somit gar nicht ernst. Und so sollte es auch bleiben.
Es sollte weder ernst genommen, noch beworben werden. Denn jeder wirklich entrüstete Aufschrei gibt denen Recht. Jeder ernste Versuch einer Strafverfolgung erhebt diese weiter in den Stand der Märtyrer.
Es tut mir Leid um Dirk Bach. Für mich war er ein großartiger Theatermann und Leser (Stichwort: Zamonien) Aber warum werden diese Gegner seiner Person jetzt so derart gewürdigt und indirekt beworben. Wer weiß, wieviele grenzdebilde Sympathisanten im Geiste nun zu dieser Seite gefunden haben. Oder wieviele verkappte Mitdenker sich nun mit der Seite solidarisieren?
In der Tat, Meinungsfreiheit ist Meinungsfreiheit. Dieses Wort lässt keine Kompromisse zu, ohne an Wahrhaftigkeit bzw. Glaubwürdigkeit einzubüßen. Und da hat Piet Recht. Entweder wir besitzen die Freiheit der Meinung und müssen somit damit leben, auch von großen Wortdeponien aus Gedankenmüll umgeben zu sein, die zum Himmel stinken. Oder wir erlassen eine Reglementierung, die es uns aber nur noch erlaubt, von einer Meinungsmöglichkeit zu sprechen.
Verschwörungen, Hetzschriften, politische Radikale, Beleidigungen, alles sind nur Meinungen und somit frei. Das kann und darf man durchaus scheiße finden. Mir gefällt es auch nicht. Doch jegliche Zensur sabotiert den Kern der Freiheit der Meinung.
Und selbst wenn die Zensur greifen sollte. Soviel ich weiß, wird bei diesem Begriff in Vor- und Nachzensur unterteilt. Wobei die Vorzensur einem »ausnahmslos geltenden Zensurverbot« unterliegt. Oder anders gesagt, Inhalte können nur rückwirkend aus dem Verkehr gezogen werden. Doch alles was existiert wird gelesen, egal wie kurzzeitig es verfügbar ist. Und alles was gelesen werden kann, das kann auch weiterverbreitet werden. Somit würde die Zensur eher einer beidseitigen Beschäftigungstherapie gleichen, denn als eine wirkungsvolle Maßnahme gegen solche geistigen Umtriebe funktionieren.
Somit mein Gedanke, vielleicht sollte man hierbei liberal auftreten und der Intelligenz innerhalb der Bevölkerung auch die Nutzung der Gedankenkraft zugestehen. Und jene, die anfällig für solche Absonderungen von Gedanken reagieren, entschuldigung, aber denen ist ohnehin nicht zu helfen. Sollen sie doch dran glauben, solange sie nur bellen und nicht beißen und dabei ihre Steuern zahlen.
Ich habe nicht den Eindruck, dass die Kirche uneingeschränkt, pauschal wie global für ihre Rufrettung eintritt. Nicht bei den Reaktionen zu unchristlichen Ereignissen unterhalb des Kruzifix und nicht unter diesem Papst. Ich behaupte sogar ganz dreist, dass es genügend Führungskräften einfach egal sein wird. Wenn nicht sogar lästig, gegen ein Meinungsforum anzutreten, das in gewisser Weise auch ihre Gesinnung widerspiegelt.